Hier finden Sie auch:
Fragen und Antworten
[Video] Fragen & Antworten mit Peter Fitzek
Allgemeine Fragen
Rechtliche Fragen

Rechtliche Fragen und Antworten



Rechtliche Fragen und Antworten

  • Mit "Monarch" assoziiert man sofort ein System, in dem Erbfolge und Machtmissbrauch existieren. Kann der neue Staat nicht auch ohne Monarch funktionieren?

    Der Präsident oder Monarch hat die Aufgabe die Verfassung zu schützen und jede Verfassungsverletzung per Dekret aufzuheben. Zudem ist er oberster Repräsentant des Staates. Er hat keine anderen Funktionen als diese.
    Es gibt keine Erbfolge, der Präsident oder Monarch wählt seinen Nachfolger aus dem höchsten Rat als den Weisesten, Tatkräftigsten und Selbstlosesten. Er kann nur jemanden wählen, der Kompetenz besitzt, eine klare Aura hat und an Macht nicht interessiert ist. Dafür braucht es eine lange Ausbildung, einen entwickelten Charakter und eine Berufung.
    Dann braucht diese Wahl des Präsidenten oder Monarchen zudem einen Volksentscheid zur Annahme des Nachfolgers. Diese Aufgabe ist nicht einfach mal wie ein "Politikerberuf" zu erlernen. Diese Person will sehr gut ausgewählt werden. Ein un- oder halbwissendes Volk kann keine derartige Vorauswahl treffen. Sie besitzten gar nicht genügend Informationen um eine wirklich weise Wahl treffen zu können. Das kann auch ein Frau sein, wenn Sie die Kompetenz besitzt einen Staat zu führen. Die ganze Schöpfung funktioniert hierarchisch. Alles andere ist Schwärmerei von Unwissenden oder Angst vor Missbrauch von Macht von Ängstlichen. Hierarchie muss nicht mit Unterdrückung funktionieren. Sie kann auch lediglich eine Organisationsstruktur sein.

    Nach Oben

  • Wie ist NeuDeutschland rechtlich konstruiert und warum ist es genau so konstruiert?

    Diese Frage ist nur komplex zu beantworten und die Antwort ist selbst für Juristen nicht einfach zu verstehen. Ich hatte dazu bislang keine ganz konkreten Auskünfte gemacht, wollte ich es doch nicht zu einfach machen, dies alles zu wiederholen. Wir sollten alle lernen an einem Strang in eine Richtung zu ziehen und uns alle zu einen.

    NeuDeutschland oder so etwas wie NeuDeutschland zu wiederholen ist nun jedoch nicht mehr möglich, da sich die "Gesetzes"lage in der Bundesrepublik bei den Vorgaben zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit erheblich geändert hat. Aus diesem Grunde habe ich nun keine Bedenken mehr den genauen Aufbau zu veröffentlichen.
    Wenn Sie die einfache Variante lesen wollen, dann lassen Sie alles kursiv geschriebene einfach weg.

    Ich, Peter Fitzek, als Schöpfer von NeuDeutschland, bin eine natürliche Person mit Völkerrechtsubjektidentität und schon seit Jahren kein Personal der Bundesrepublik Deutschland mehr. Ich erhalte seit vielen Jahren keine Bezüge irgendwelcher Art von der Bundesrepublik, melde nichts an, erkläre mich nicht, habe kein Konto, keine Krankenversicherung, keine Pflegeversicherung usw. Ich bin eine freie berechtigte natürliche Person und keine Kriegsbeute Mensch der alliierten Siegermächte und deren Hintermänner. Dieser Status als Berechtigter und Inhaber tatsächliche Rechtsfähigkeit wurde seit Jahren schon mehrfach ausgedrückt und gipfelte in einer Anzeige zur Erklärung meines Personenstandes. Das macht es nicht einfacher hier zu leben, aber es ist eine Grundlage wirklicher Handlungsfähigkeit, auch wenn die meisten Menschen dies noch nicht verstehen. Sie können sich unter dem Menüpunkt zum Personenstand bei den Zusatzinformationen oder mit dem von uns aus dem Englischen übersetzten Kurzfilm "meet your strawman" näher darüber informieren.

    NeuDeutschland ist ein von mir geschaffenes, organisch verbundenes Konglomerat aus fiduziarischer (unselbständiger) gemeinnütziger Stiftung und einem nicht eingetragenen gemeinnützigen Verein. Dabei ist der Verein im Vorstand der Stiftung und die Stiftung im Vorstand des Vereins. Beide haben nach langen Verhandlungen von den Finanz"behörden" gemeinnützig "bescheidet" bekommen, eigene staatliche Strukturen in Sukzession (Rechtsnachfolge) aufzubauen. Meine Absicht dabei ist es, keine Fronten aufzubauen, Kooperation mit dem Bestehenden zu ermöglichen, den Menschen Ängste zu nehmen und ihnen wieder Hoffnung auf etwas Besseres zu geben. Eine Sukzession würde erst im Einvernehmen mit den Menschen in den bestehenden Strukturen nach der Schaffung der dafür nötigen Organisation und Struktur in Anspruch genommen werden. Eine weitere Voraussetzung wären vorherige Verhandlungen über Reparation, Restitution, völkerrechtliche Verträge und weitere Angelegenheiten.

    Alles Vermögen (zum Beispiel Grund und Boden, Gebäude usw.) ist (Grundstock-) Vermögen der Stiftung NeuDeutschland. Dieses Vermögen ist ungeschmälert zu erhalten und die Verwendung des gesamten Vermögens ist am Gemeinwohl auszurichten.
    Da alle Vereinsmitglieder eines nicht eingetragenen Vereins eine Gesamthandsgemeinschaft bilden und somit alle Mitglieder/Bürger von NeuDeutschland im Vorstand der Stiftung NeuDeutschland sind, sind alle (stimmberechtigten) Bürger von NeuDeutschland Mitverfügungsberechtigte und Mitverantwortliche für das NeuDeutsche "Volksvermögen".
    Die Stiftung als auch der Verein NeuDeutschland sind an sich Satzungsautonom und sind dann als satzungsautonome, nach bundesrepublikanischer Rechtsordnung teilrechtsfähige sogenannte Steuerrechtssubjekte, wiederum an einen von der Bundesrepublik anerkannten rechtsfähigen Träger angehängt. Dies ist gegenwärtig ein eingetragener gemeinnütziger Verein.
    Dieser Träger wirkt als Bindeglied zur bestehenden bundesrepublikanischen Rechtsordnung, ohne daß die bundesrepublikanische Rechtsordnung tatsächlich berechtigt wäre in NeuDeutschland einzugreifen, hat durch dieses Konstrukt sich doch keine Anmeldung in ein Register der Rechtsordnung des Bundes als Rechtsnachfolger der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (Bundesrepublik Deutschland, s.Art. 133 GG) ergeben.
    NeuDeutschland steht somit nicht unter alliierter Verwaltung und Verfügung. Damit kann sich das Deutsche Volk mit Hilfe von NeuDeutschland seine Freiheit durch gelebte Selbstverantwortung wieder erarbeiten.
    Weitere Bindeglieder zur bundesrepublikanischen Rechtsordnung, um den Handlungsspielraum von NeuDeutschland zu erweitern und eine Zusammenarbeit zu erleichtern, werden folgen, wenn das Deutsche Volk vermehrt auf die richtige Weise tätig ist.

    Natürlich kann das Finanz"amt" oder die Bundesrepublik nicht "genehmigen", daß NeuDeutschland nun ein eigener Staat ist und eigene staatliche Strukturen schafft, denn niemand kann mehr Rechte verleihen als er selbst besitzt. Der Bund ist ja nur ein Verwaltungsgebilde des Subunternehmens Bundesrepublik Deutschland der Federal Corporation United States, die wiederum nur eine Zweigstelle eines mächtigen Imperiums ist, daß sich in den Händen eines mächtigen Familienclans befindet.
    NeuDeutschland, als eine Übergangslösung, zu dem Staate Deutschland zu machen ist dem Deutschen Volke vorbehalten, welches sich in freier Selbstbestimmung innerhalb von NeuDeutschland eigene neue Systeme und eigene freie Strukturen schaffen kann, die zu einem Staat werden.
    NeuDeutschland ist in manchen Bereichen also eine Art gegenseitiges Unzuständigkeitsabkommen mit der Firma Bundesrepublik Deutschland, bis das Deutsche Volk aufgewacht ist, seine Verantwortung erkennt und handelt.

    Sollte NeuDeutschland etwa 80.000 Mitglieder haben (also handeln Sie und stellen Antrag auf kostenfreie Fördermitgliedschaft. Infos dazu unter: Mitglied werden), dann ist der nächste Schritt die "Anerkennung" zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts in der Bundesrepublik mit dem damit verbundenen Recht, eigene Ämter zu schaffen, eigene Steuern zu erheben und eine vom bestehenden machthabenden System unabhängige autarke Ordnung nach Deutschem Recht zu schaffen (über Art. 140 GG in Verbindung mit Art.137 WRV und anderer Grundlagen). Danach ist die Schaffung eines echten freien Staates möglich. Dieser kann unabgeleitet aus sich selbst heraus entstehen, wenn es genügend Organisation, Struktur und Berechtigte gibt.
    Wie lange das dauert liegt nicht in meiner Hand. Dies ist Sache des Deutschen Volkes. Je länger Sie also zögern tätig zu sein, desto fester müssen die Daumenschrauben von den Machern des bestehenden Systems gezogen werden um Sie zum Handeln zu führen. Leidenserfahrungen sind bei den meisten Menschen leider immer noch der häufigste Weg des Lernens von Eigenverantwortung.

    Nach Oben

  • Warum gibt es eine Exekutive in NeuDeutschland, wenn doch in NeuDeutschland Werte gelehrt werden?

    Zu Beginn möchte ich erst einmal betonen, daß ich nichts Bestehendes verurteile.
    Allerorts sehen wir Probleme und keine wirklichen Lösungen. Es wird immer nur versucht am schon Bestehenden etwas zu verändern. Dabei entwerfen unwissende oder halbwissende Menschen immer nur noch  ausgeklügeltere Manipulationswerkzeuge, um das Unvermeidliche hinauszuzögern oder zu verschleiern.

    So werden beispielsweise:

    • Statistiken manipuliert um nicht so viele Arbeitslose ausweisen zu müssen, nur um zu verschleiern, daß es immer mehr werden,Sale & leas back-Modelle in den Verwaltungen verwendet, um die desolate finanzielle Lage in den Kommunen, Städten und Landkreisen zu verschleiern und weiter arbeiten zu können,
    • Autobahnen an private Investoren abgegeben, um zu verschleiern, daß der Bund keine finanziellen Mittel mehr hat um diese zu reparieren oder weiter auszubauen,
    • "Steuern" erhöht, um weiterhin liquide zu sein und so Systemerhaltung zu ermöglichen,
    • Sparmaßnahmen verordnet und Sozialsysteme geschrumpft,
    • zeitgleich die Kontrollen aller Bürger ausgeweitet,
    • Vorkehrungen für Unruhen getroffen,
    • noch schärfere Notstandsgesetze verabschiedet, Streikende unter Militärrecht gestellt,
    • die eigene "Polizei" verändert und geschrumpft,
    • Gesetze geschaffen, um skrupellose ausländische Schlägerpolizisten im Bedarfsfall gegen unsere eigene Bevölkerung einzusetzen, da man glaubt, daß unsere eigenen "Polizisten" im Ernstfall nicht hart genug auf ihr eigenes Volk einprügeln.

    All diese Maßnahmen sind nur Symptomunterdrückungsmaßnahmen. Sie verschleiern den Blick für das Wesentliche und das ist, daß das System selbst das Problem ist und in eine private Diktatur führt. Auf einem Spielfeld, auf dem Monopoly gespielt wird, kann nicht jeder gewinnen. Lernt die Menschheit denn gar nichts aus der Geschichte?

    Es hat für mich keinen Sinn ein sich selbst zyklisch zerstörendes System zu erhalten, daß die Lebensgrundlage aller und die im System lebenden Menschen gleich mit zerstört.
    Diese zyklische Zerstörung aller Werte und der darin lebenden Menschen ist eine Folge des Schuldgeldsystems in Verbindung mit Zins- und Zinseszins, Angst, mangelndem Wissen, mangelnder Selbstverantwortlichkeit und Untätigkeit.
    Das Geldsystem und andere Systeme sind die Wurzel des Übels all dieser oben genannten Probleme! Diese Systeme üben Kontrolle und Macht über alle Menschen aus und erfüllen gleich mehrere Straftatbestände (z.B. StGB §§ 263 (Betrug), 291 (Wucher)), die nach dem "Gesetz" jeder "Polizeibeamte" angehalten ist abzuschaffen.

    "Polizeigesetz Sachsen Anhalt" (PolG SA) und andere Länder"polizeigesetze"
    §1 Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Polizei
    "(1) Die Sicherheitsbehörden und die Polizei haben die gemeinsame Aufgabe der Gefahrenabwehr..."

    Im § 3 des "Polizeigesetzes" ist der Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit definiert:

    "3a) Gefahr: eine konkrete Gefahr, das heißt eine Sachlage, bei der im einzelnen Falle die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung eintreten wird
    b) gegenwärtige Gefahr:
    eine Gefahr, bei der das schädigende Ereignis bereits begonnen hat oder unmittelbar oder in allernächster Zeit mit einer an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bevorsteht;
    c) erhebliche Gefahr:
    eine Gefahr für ein bedeutsames Rechtsgut wie Leben, Gesundheit, Freiheit, wesentliche Vermögenswerte oder den Bestand des Staates;
    f) abstrakte Gefahr:
    eine nach allgemeiner Lebenserfahrung oder den Erkenntnissen fachkundiger Stellen mögliche Sachlage, die im Falle ihres Eintritts eine Gefahr gemäß der Buchstaben a bis e darstellt."

    Schauen wir uns nur einmal einige wenige dieser Gefahrenverursacher an, vor denen schon von vielen sachkundigen Stellen gewarnt wurde und weiter gewarnt wird und die auch Sie aufgrund Ihrer Lebenserfahrung und ihres gesunden Menschenverstandes sicher schon erkannt haben:

    Das bestehende Geldsystem ist für viele dieser oben genannten Gefahren verantwortlich die immer offensichtlicher werden. Den "Polizeibeamten" ist diese Tatsachen wohl noch nicht bewußt geworden? Warum sonst werden sie nicht tätig? Wissen sie etwa nicht was zu tun ist?

    Die Pharmaindustrie und deren Hintermänner haben das Gesundheitswesen unterminiert und sind dafür verantwortlich, die Gesundheit sehr vieler Menschen zu gefährden, auch die der "Polizisten". Ist das den "Polizisten" noch nicht aufgefallen? Sie sind angehalten dies zu unterbinden.

    Zudem gibt es Bestrebungen, sowohl in der "Legislative" als auch in der "Judikative" des Verwaltungsgebildes Bundesrepublik Deutschland, die den Bestand des Staates, auf dem die Bundesrepublik fußt und den wieder zu erschaffen Sie angehalten ist, schleichend abzuschaffen. Auch glauben viele Richter über den Gesetzen zu stehen, arbeiten an der Abschaffung vieler Freiheitsrechte und lassen uns in eine Diktatur laufen. Diese Angriffe auf die Rechtsordnung von innen zu unterbinden ist die Aufgabe der "Polizei" und anderer Sicherheitsbehörden. Ist auch das den "Polizisten" noch nicht aufgefallen? Was unternehmen die "Polizisten"? Meiner Kenntnis nach unternehmen sie nichts. Im Gegenteil, sie lassen sich dazu benutzen diese Rechtsverletzungen und die aufkommende Diktatur zu stützen. Ein paar Beispiele für diese These liefere ich ihnen HIER.

    In Punkt 5 (Gefahrenabwehr) des PolG ist geregelt, daß die "Polizei" die Aufgabe hat, all diese Gefahren abzuwehren, wobei der § 291 (Wucher) des Strafgesetzbuches sogar explizit erwähnt wird. Kein Beamter des "Polizei"dienstes nimmt diese Aufgabe ernst und tut was das Gesetz verlangt. Was ist der Grund dafür? Erkennt der "Beamte" die Zusammenhänge der bestehenden Gefahr und deren Ursache etwa nicht? Oder ist er in hierarchische Strukturen eingebettet, die ihm ein Vorgehen gegen diese Rechtsverletzungen nicht ermöglicht?

    Was können ich und auch Sie also tun? Ich bin durch die Untätigkeit der "Polizei" gezwungen eine eigene ausführende "Gewalt" (Polizei) zu schaffen, die das Gesetz beachtet und genau das tut was die bundesrepublikanische "Polizei" bislang unterläßt zu tun. Wie sollte die öffentliche Sicherheit sonst erhalten werden? Mit der bestehenden "Exekutive" ist dies offenkundig nicht möglich, sonst hätte diese doch schon längst die System-Notbremse gezogen wie es ihr Auftrag ist.

    Kurz zusammengefaßt ist NeuDeutschland also die Widerspiegelung meiner Bemühungen nach echter Staatlichkeit, bei der der Staat im Dienste an seinen Bürgern mit Systemen tätig ist, die allen Menschen dienen und keine Verlierer schafft.
    Im gegenwärtigen System werden die in der "Exekutive" tätigen Menschen im Recht und in anderen Bereichen wenig ausgebildet. So können sie leicht dazu benutzt werden das System zu erhalten und das, obwohl das "Gesetz" eigentlich von ihnen verlangt das System abzuschaffen.
    Eigentlich müßten gerade diese Menschen die bestehenden Gefahren aufgrund ihrer Ausbildung erkennen und dementsprechend handeln können. Es geschieht jedoch nicht.
    Es braucht gut ausgebildete Beamte, die gute Kenntnisse im Bereich Recht, Ethik und Kampfkunst haben. Zudem brauchen Sie eine Ausbildung, um individuell erzeugte als auch gesellschaftlich durch Systeme erzeugte Gefahren und ihre Ursachen zu erkennen. Dann erst werden sie sich nicht mehr benutzen lassen. Die Gefahrenabwehr kann erst dann von einer Polizei wirklich geleistet werden. Die NeuDeutsche "Polizei" wird dies leisten.
    Ich selbst kann in NeuDeutschland in all diesen Bereichen als Ausbilder tätig sein. Wollen auch Sie sich einbringen, dann sind Sie herzlich willkommen, auch und vor allem wenn sie bundesrepublikanischer "Polizist" sind. Gerade Sie sollten eine verbesserte Ausbildung erhalten. Ich stelle mich dazu gern in jedem Bereich kostenfrei für die "Polizei"dienststellen zur Verfügung.

    Nach Oben

  • Wenn NeuDeutschland ein Staat werden soll, was ist dann das Staatsgebiet von NeuDeutschland und wie wird man zum NeuDeutschen Staatsvolk?

    Gemäß § 187 des Bundesbeamtengesetzes, auf das jeder Bundesbeamte vor wenigen Jahren noch seinen Amtseid ablegte, bevor die bundesrepublikanischen Juristen ihn unberechtigter Weise abgeschafft hatten (was die "Polizei" eigentlich nach PolG §1 in Verbindung mit §3 Punkt 3a-c verhindern hätte müssen), hat (Unberechigte können nichts abschaffen) folgenden Inhalt:

    "Als Reichsgebiet im Sinne des Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937."

    Auch die Alliierten definieren Deutschland in diesen Grenzen.
    Auch der Art. 116 Grundgesetz definiert, daß Deutscher ist, wer (nach Reichs-und Staatsangehörigkeitsgesetz) als deutscher Volkszugehöriger im Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

    Die Bundesrepublik ist ein Verwaltungsgebilde in Deutschland. Das Staatsvolk und das Staatsgebiet gehören dem immer noch handlungsunfähigen Signatarstaat der HLKO, der immer noch Deutsches Reich heißt. Die Bundesrepublik hat kein eigenes Staatsvolk und kein eigenes Staatsgebiet. Auch kennt die Bundesrepublik keine  legitimierte hoheitliche Gewaltenausübung, denn es gibt keine vom Volk gewählte Verfassung. Das Grundgesetz ist (ungültiges) alliiertes Besatzungsstatut. Es wird nur so getan als ob es gelten würde. Man hat ja nichts Besseres und eine grundlegende Ordnung braucht es ja auch. Es wurde jedoch niemals vom Volk ratifiziert, besitzt keinen räumlichen Geltungsbereich mehr (eine Präambel ist kein Geltungsbereich) und wer der deutschen Sprache mächtig ist kann auch im Art. 146 GG (im Nebensatz) lesen, daß es nicht gilt, da die Einheit und Freiheit des Deutschen Volkes noch nicht erreicht wurde. Deutsch ist schon eine tolle Sprache. Man kann damit sehr gut spielen und bei verschiedenen Grundannahmen und verschiedenem Wissen durchaus völlig verschiedene Aussagen darin lesen. Es ist also auch immer wichtig zu wissen, wer etwas sagt und wie der Wissensstand des Empfängers des Wissens ist.

    Der Bundestag, als oberstes "gesetzgebendes" Organ der Bundesrepublik, wird regelmäßig auf "verfassungswidrige" (grundgesetzwidrige) Weise gewählt, kann dadurch auch keine rechtswirksamen "Gesetze" verabschieden und hat selbst eine Umsatz"steuer"identifikationsnummer. Da müßte doch selbst dem ungebildetsten Menschen auffallen, daß es kein Regierungsorgan sein kann (siehe auch Art. 65 GG) sondern dieses Organ als auch die Bundesrepublik ein Unternehmer ist, der sich an kaum eine seiner eigenen Vorschriften hält und das mit voller Absicht. Die Gründe dafür kann ich hier an dieser Stelle nicht näher beleuchten, aber es gibt auch Menschen, die wollen Sie (das Volk) schützen und erwecken und die wissen welche Rolle Deutschland in Zukunft zu spielen hat..

    Unter dem Menüpunkt Augenöffnende Kurzfilme können Sie sich filmische Beweise zu diesen Thesen aus dem Mund bundesrepublikanischer Politiker ansehen.

    Sollte das Deutsche Volk aufwachen und handeln ist NeuDeutschland eine Grundlage echter Staatlichkeit. Da die Sukzession schon proklamiert wurde, NeuDeutschland schon durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit in der Ordnung der Bundesrepublik Teilrechtsfähigkeit besitzt und ein Einverständnis mit einigen bestehenden Strukturen besteht, existiert hiermit unter gewissen Vorraussetzungen die Möglichkeit, das Staatsgebiet des handlungsunfähig untergegangenen Staates (Deutsches Reich) in Anspruch zu nehmen, wenn wir zu einer größeren Bewegung geworden sind.

    Auch ist jeder Deutsche Staatsangehörige (das Staatsvolk) nach Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) Staatsbürger des gegenwärtig noch handlungsunfähigen Staates und nicht etwa Staatsbürger der Bundesrepublik, die ja keine eigene Staatsangehörigkeit kennt und kennen kann. Dadurch wird jeder Deutsche in die Zuständigkeit von NeuDeutschland kommen, wenn mit Hilfe von NeuDeutschland ein Teil des Volkes zuerst die Mitgliedschaft in NeuDeutschland beantragt und dann mit uns gemeinsam die Organisation und Struktur schafft um diese Rechtsnachfolge auch tatsächlich in Anspruch zu nehmen. Ist dies geschafft, fällt automatisch jeder Deutsche unter die Verfassung, die Gesetze und Gerichtsbarkeit NeuDeutschlands. So kann sich alles auf einfache Art nach neuen Systemstrukturen erneuern, ohne das bestehende alte System gewaltsam abschaffen zu müssen. Sie alle entscheiden durch ihre Handlungen wie schnell dies alles geschieht. Je schneller NeuDeutschland wächst, desto sanfter wird der Übergang auch für die noch nicht so selbstverantwortlich handelnden Menschen. Je mehr Menschen Mut fassen, desto leichter wird es.

    Nach Oben

  • Sie schreiben in vielen Ihrer Texte einige Wörter oft in Anführungszeichen. Welchen Grund hat das und was für Konsequenzen ergeben sich aus diesen Gründen?

    Wenn ich Anführungszeichen benutze wähle ich Worte, die in der Sprache der meisten Menschen mit anderen Vorstellungen oder rechtlichen Gehalten verbunden sind, als in meinem Sprachgebrauch. Da ich aber möchte, daß Sie mich verstehen schreibe ich in Ihrer Sprachgewohnheit, auch wenn ich weiß, daß dies eigentlich rechtsinhaltlich fehlerhaft ist.

    Ein paar Beispiele:

    • Ich schreibe "verfassungswidrige Weise" in Anführungszeichen, weil dieses Wort oft in der Presse verwendet wird (z.B. In der Mitteldeutschen Zeitung vom 5. Juli 2008: " Es sei völlig unverständlich, daß der nächste Bundestag erneut "auf verfassungswidrige Weise" gewählt werden solle, rügte Mahrenholz") und auch der normale Bürger das Wort Verfassung so verwendet. Wir haben aber keine Verfassung. Eine Verfassung zeichnet sich dadurch aus, daß über sie abgestimmt wird und Sie, als (angeblicher) Souverän, diese Abstimmung tätigten. Hat man Sie je zu etwas befragt oder abstimmen lassen? Sie sollen ja nach Art. 20 (2) GG angeblich der Souverän sein. Glauben Sie das wirklich? Wie kann ein solches "gesetz"gebendes Organ (Bundestag) dann noch rechtswirksam "Gesetze" verabschieden? Warum folgen Sie diesen Gesetzen?            Für mich ist das grundgesetzwidrige Weise, mit ganz anderem rechtlichen Hintergrund und anderen gegenwärtigen und zukünftigen Konsequenzen.
    • Ich schreibe "Polizei" meine aber: privater Sicherheitsdienst der Firma Bundesrepublik Deutschland. Nur ein echter Staat hat eine echte Polizei. Die anderen laufen nur in Polizeiuniformen herum und handeln eigentlich amtsanmaßend. Macht aber nichts, es braucht eine Ordnung und besser diese als keine. Ich würde niemandem vorhalten, daß er so tut als wäre er jemand anderer. Das machen Menschen ständig. Ich kann mich auch nicht als Schilo aufführen.
    • Ich schreibe "Legislative", richtig heißt es aber: ein Ordnung schaffender Unternehmer, da die Bundesrepublik kein Staat ist und sie deshalb über keine echte Legislative verfügt. Ein Verwaltungsgebilde kann keine Gesetze verabschieden. Hier ein paar kurze Zitate aus einem lesenswerten Bundes"verfassungsgerichts"entscheid (BverfGE 61, 149), bei dem es um die "Amts"haftung geht:

              "4. Art. 34 GG verleiht weder dem Bund noch den Ländern Gesetzgebungsbefugnisse...
              Entscheidungsformel: Das Staatshaftungsgesetz vom 26. Juni 1981 (Bundesgesetzbl. I  S.553)
              ist mit Artikel 70 des Grundgesetzes unvereinbar und daher nichtig."

    Denken Sie einmal über alle diese Aussagen und die Konsequenzen nach!

    Mit dem so genannten "Staatshaftungsgesetz" vom 26. Juni 1981 wollte man wohl die persönliche Haftung des "Beamten" auf den "Staat" überleiten um dadurch die Willkür von kriminellen "Hoheitsträgern" und "Beamten" zu vereinfachen und unangreifbarer zu machen. Wer nicht persönlich haftet beugt das "Gesetz" doch viel leichter. Einige Menschen wollten mehr Kontrolle, Macht und Diktatur. Dies ist Ihnen damals noch nicht gelungen. Heute glaubt jeder der "Beamten", daß "der Staat" für seine Fehler haftet, auch wenn das entsprechende Gesetz (das BGB ist ein staatliches Gesetz) z.B.: BGB §§ 823, 839 und auch bundesrepublikanische Vorschriften im Bundes"beamtengesetz" oder im § 36 "Beamten"status"gesetz" etwas anderes aussagen. Da steht:

    (1) "Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung."

    Die meisten "Beamten" wissen nicht einmal richtig, was "rechtmäßig" wirklich bedeutet.
    Aber eine Krähe hackt einer anderen Krähe bekanntlich nur schwerlich ein Auge aus, vor allem nicht wenn sie alle Angst haben. Das System schützt sich selbst, alle ausscherenden "Beamten" haben Angst ihren Job zu verlieren, marschieren geschlossen in die Diktatur und verschließen die Augen, die Ohren und den Mund wie die drei Affen. Sie glauben es wohl erst wieder einmal, wenn vor ihrer Tür marschiert wird, wenn Menschen vor Verbrennungsöfen stehen oder die "Beamten" vom wütenden Mob "an Türrahmen und Fensterkreuzen aufgehängt werden" (Zitat einer alte Prophezeiung).

    Schon wieder so viele Anführungszeichen?

    Es gibt keine von der Bundesrepublik geschaffenen geltenden "Gesetze" sondern nur Verordnungen,
    Es gibt in der Bundesrepublik keine "Beamten" sondern nur Bedienstete,
    Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland keine "Ämter" sondern nur Agenturen und Dienststellen,
    Es gibt in Deutschland gegenwärtig keinen handlungsfähigen "Staat" sondern eine tätige Firma mit einem Verwaltungsapparat,
    Es gibt keinen echten "Hoheitsträger" sondern nur hörige Bedienstete in einer privaten Firma,
    Es gibt in der Rechtsordnung der Bundesrepublik keine "Staatsbürger" sondern nur Untertanen.

    - Recht und Gesetz wird in einem echten Staat eingehalten und gewährt, in einer staatssimulierenden Firma erhält man es nicht, wenn man es einfordert, vor allem nicht, wenn man das kranke System verlassen will.
    - Beamte und Hoheitsträger werden vom Volk direkt gewählt, sind an Recht und Gesetz gebunden und haften persönlich für Fehlhandlungen. Bedienstete sind in eine hierarchische Machtordnung eingebunden, werden von den jeweiligen Machthabern eingesetzt, machen was man ihnen sagt, erhalten das System, übernehmen selten Verantwortung (unterschreiben nichts Relevantes) und werden bei Fehlhandlungen und Willkür nicht verfolgt.
    - Ämter sind dem Bürger verpflichtet und dienen ihm. Dieststellen halten das System aufrecht und knechten das Volk mit immer mehr Vorschriften, überhöhten "Steuern" und Abgaben und führen es schleichend in eine immer stärker gegen die eigenen "Bürger" vorgehende Diktatur.
    - Ein Staat ist das Werkzeug des Volkes und die direkt gewählten Beamten und Hoheitsträger sind am Wohlergehen aller Menschen interessiert. Eine Firma und deren Inhaber sind an der Ausbeutung der Arbeitskraft des Personals, an Gewinnmaximierung und an Macht interessiert und sie benutzen den Verwaltungsapparat zur Knechtung des Personals und zur Aufrechterhaltung ihrer Machtstrukturen.
    - Ein Bürger hat echte Rechte und gestaltet seinen Staat selbst (z.B. durch Volksabstimmungen). Ein Untertan (Sklave) wird ohne wirkliche eigene Mitspracherechte von den in der Verwaltung tätigen Sklaven im Auftrag der Sklavenbesitzer verwaltet.

    Macht das einen Unterschied für Sie?

    Hätten wir einen echten Staat mit echten Beamten die in echten Ämtern nach echten Gesetzen echten Bürgern dienen würden, dann gäbe es 4 – Stunden – "Arbeits"tage und Beschäftigung für alle, es gäbe echte Lern- Mitgestaltungs- und Wachstumsmöglichkeiten für alle Menschen, es gäbe Freiheit von Steuern, Abgaben, jeglicher Verschuldung und Konkurrenzkampf, es gäbe Sicherheit und Wohlstand für alle, es gäbe nur gesunde und kreative Menschen, eine natürliche und gesunde Umwelt, freie Energie für alle, langlebige Produkte, gesunde Lebensmittel und viele weitere wünschenswerte Dinge.

    Das alles wird möglich, wenn Sie NeuDeutschland unterstützen und mitverantwortlich tätig sind. Sie können natürlich auch warten wie der Frosch der im Wasserglas sitzt das ganz langsam erhitzt wird und der es unterläßt herauszuspringen bevor er tot ist.

    Wir haben gegenwärtig (noch) nichts Besseres als das bestehende System aber wir können es gemeinsam ändern, wenn Sie es denn wollen und es tun. Meckern und Jammern hat keinen Sinn. Nur durch die richtige Handlung läßt sich etwas bewegen. Viele ehrliche und idealistische Menschen tun schon etwas. Sie setzen sich für eine bessere Welt ein.
    Den "Normalbürger" (Frosch) müßte ich wohl fragen: "Geht es Ihnen schon schlecht genug oder wollen Sie noch etwas warten?"
    Sie können ja auch wählen durch Nachdenken oder Nachahmung zu lernen, dann braucht es die bittere Erfahrung nicht.

    Noch ein Beispiel:

    Wenn einer von den Unberechtigten (das gemeine Volk) die Worte "unsere Gesellschaft" sagt, dann meint er das so genannte menschliche gesellschaftliche Zusammenleben.

    Wenn ein Berechtigter (die Menschen einiger weniger mächtiger Clans und wirklich Freie) die Worte "unsere Gesellschaft" in den Mund nimmt, dann meint er damit seine Firma Bundesrepublik Deutschland und andere Corporations (z.B. die "United States") mit allen darin befindlichen Vermögenswerten einschließlich der Menschen (Sklaven) im besitzrechtlichen Sinne.

    Dies ist etwas völlig Verschiedenes.

    Hierbei müßte ich jetzt schon wieder den Unterschied zwischen Eigentum und Besitz näher definieren und die rechtlichen Konsequenzen daraus, zum Beispiel im Bereich des Verfügens darüber. Für den Normalbürger ist Eigentum und Besitz oft das Selbe.
    Sie sehen also, daß es erst einmal wieder etwas Grundlegendes braucht. Es braucht erst einmal wieder eine Klarheit der Begriffe. In der Schule werden diese Dinge dem gemeinen Volk nicht gelehrt, so wie vieles Wichtige auch nicht gelehrt wird. Aber Sie wählen dies alles durch ihr Tun und auch ihr Nichttun. Es ist also alles in Ordnung. Ich selbst bin da völlig wertungsneutral und mache Ihnen immer nur Angebote, die sie annehmen können oder auch nicht. Es ist Ihre Entscheidung.

    Nach Oben

  • Kann man auch bei Ihnen als Verein Mitglied werden? Untersteht man dann der Rechtsordnung von NeuDeutschland oder der BRD? Was sind die Bedingungen?

    Ja ein Verein kann Mitglied werden. Der Rechtsordnung untersteht man als Mitglied erst dann vollständig, wenn einige persönliche Dinge umgesetzt wurden. Was alles und genau dazu erforderlich ist, wird im Rechtseminar "Personenstand" erklärt.

    Nach Oben

  • Wie sind in NeuDeutschland die rechtlichen und steuerlichen Regelungen für den Handel in Engel und Euro?

    Mitglieder untereinander, die den Engel verwenden, treten steuerfrei in Wechselwirkung. Wenn mit Euro gearbeitet wird, dann wird verfahren, wie es jetzt sonst üblich ist.

    Nach Oben